Allgemeine Geschäftsbedingungen für Consulting

AGB der it innovations GmbH für Consulting und Beratungsleistungen

1. Allgemeine Bestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von it innovations GmbH „Auftragnehmer“ angebotenen Beratungsleistungen gemäß dem Angebot an
den Kunden „Auftraggeber“, das auf diese Bedingungen Bezug nimmt. Sind einzelne Regelungen im Angebot abweichend zu diesen Bedingungen, dann gelten
die Regelungen im Angebot.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die nicht ausdrücklich vom Auftragnehmer anerkannt wurden sind nicht verbindlich. Dies gilt auch wenn
der Auftragnehmer die Leistungen durchführt, ohne den abweichenden Regelungen des Auftraggebers zu widersprechen.

2. Grundlage des Angebotes

Das vom Auftragnehmer erstellte Angebot basiert auf den Informationen, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt wurden. Das Angebot wurde auf Grund der bestehenden Vergütungsvereinbarungen erstellt und bleibt für eine Dauer von vier Wochen ab Angebotsdatum gültig, sofern dies nicht anderweitig geregelt ist.

3. Leistungsumfang

Das Angebot, die Angebotsbestätigung und die allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber dar. Der Vertrag wird erst wirksam, wenn eine schriftliche Auftragsbestätigung vorliegt. Jegliche Änderungen in Bezug auf Art der Leistung, Umfang der Leistung, Vergütung der Leistung oder Zeitpunkt/Zeitraum sind schriftlich und durch Unterzeichnung beider Parteien vorzunehmen.

4. Arbeitsort / Arbeitszeit

Sofern keine individuellen Vereinbarungen getroffen wurden ist der Arbeitsort individuell zu wählen, unter Berücksichtigung der ordnungsgemäßen
Berufstätigkeit.


Sofern keine individuellen Vereinbarungen getroffen wurden, gelten für einen Arbeitstag 8 Arbeitsstunden zzgl. 30 Minuten Pause

5. Mitwirkungspflicht

Der Auftraggeber hat sämtliche für das Projekt relevanten Unterlagen, Daten, Informationen, Infrastrukturen rechtzeitig bereitzustellen. Sofern notwendig,
müssen Entscheidungen des Auftraggebers rechtzeitig getroffen werden.


Bei Entscheidungen die dem Auftragnehmer kommuniziert werden, ist davon aus zu gehen, dass Sie mit Zustimmung der rechtlich Verantwortlichen des Auftraggebers gefällt wurden.


Mehraufwendungen, die auf mangelnde Mitwirkungspflicht des Auftraggebers erbracht wurden, sind von diesem zu erstatten. Gleiches gilt auch für Mehraufwendungen, die aus Nichteinhaltung von Terminen und Fristen durch den Auftraggeber entstanden sind.

6. Mitarbeiter

Der Auftragnehmer wählt für den Einsatz die Mitarbeiter hinsichtlich Qualifikation und zeitlicher Verfügbarkeit aus. Maßgabe für die Auswahl von Qualifikation und zeitlicher Verfügbarkeit ist das Projekt.


Ab Beginn der Angebotsabgabe, während der Laufzeit des Vertrages und während einer Frist von einem Jahr nach Ablauf oder Kündigung des Vertrages wird keine Partei sich aktiv darum bemühen, Mitarbeiter der anderen Vertragspartei, die direkt an der Leistungserbringung nach diesem Vertrag beteiligt sind, einzustellen oder zeitlich zu beauftragen. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung ist für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 EUR an den Auftragnehmer zu zahlen.

7. Geheimhaltung

Der Auftraggeber wird Betriebsgeheimnisse, Unterlagen, Erfahrungen und Kenntnisse des bzw. über den Auftragnehmer sowie deren Partner und Kunden nur zur Erreichung der vertraglich geschuldeten Leistung verwenden und gegenüber Dritten vertraulich behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.
Der Auftraggeber hat strengstes Stillschweigen, bezogen auf alle Informationen über den Auftragnehmer zu bewahren.


Nach Durchführung der Vertragsleistungen bzw. nach Beendigung des Einzelauftrages wird der Auftraggeber sämtliche, im Rahmen und im Zusammenhang mit dem Einzelauftrag erstellten Unterlagen, übergebenen Materialien und Informationen sowie Kopien, unverzüglich und ohne Aufforderung an den Auftragnehmer zurückgeben. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht insoweit nicht.


Die Daten des Auftraggebers werden, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetztes zulässig, mittels elektronischer Datenverarbeitung beim Auftragnehmer gespeichert.


Auftraggeber und Auftragnehmer halten sich strickt an die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung kurz: DS-GVO.

8 . Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders geregelt, erfolgt eine monatliche Abrechnung gemäß Tätigkeitsnachweis. Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab
Rechnungsstellung zu zahlen.

9. Nutzungsrecht / Urheberrecht

Dem Auftraggeber wird an den zu erbringenden Beratungsleistungen und der zugehörigen Dokumentationen ein einfaches und nicht übertragbares
Nutzungsrecht für interne Zwecke im Rahmen des Geschäftsbetriebes eingeräumt.

Jede Verletzung der Urheberrechte des Auftragnehmers zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist. Vom Vertriebspartner wird sichergestellt, dass die zu erbringenden Arbeitsergebnisse Dritten nicht gewerbsmäßig weitergegeben werden.

10. Rücktrittsrecht

Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen, Fehler in den verwendeten Basismodulen anderer Hersteller (Microsoft Softwareprodukte, VMware,
Oracle…) sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit des Auftragnehmers liegen, entbinden den Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufassung der vereinbarten Lieferzeit.


Stornierungen/Kündigungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich. Ist der Auftragnehmer mit einem
Storno einverstanden, so hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.

11. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle abgeschlossenen Verträge ist Nürnberg.

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzten, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Abtretung an Dritte darf von keiner Partei ohne vorherige Zustimmung der anderen Partei erfolgen.